Der Tag, dem der Online-Handel über nahezu 2 Jahre mit zunehmender Besorgnis entgegenblickte, ist angebrochen: ab heute gilt die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) unmittelbar in allen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union und bringt weitreichende Änderungen des bisher bekannten Datenschutzrechts mit sich. Zum heutigen Stichtag sollten Online-Händler bereits alle wesentlichen Umstellungsmaßnahmen getroffen haben, die der neue Rechtsakt vorgibt. Quelle:…

Ruft für die meisten Händler schon die Erwähnung der offiziellen deutschen Kurzbezeichnung der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) kurz vor Ende der amtlichen Übergangsfrist emotionale Turbulenzen hervor, so läuft es selbigen bei dem Begriff der „Auftragsverarbeitung“ sogar kalt den Rücken herunter. Kein anderes rechtliches Konstrukt des neuen Datenschutzrechts ist in den letzten Monaten kontroverser diskutiert, kein anderes ob…

Mit Urteil vom 28.03.2018 (Az. 3 O 29/17) untersagte das Landgericht Dessau-Roßlau einem Händler (Apotheker), seine Medikamente über Amazon zu vertreiben. Der Apotheker beging einen Verstoß gegen §§ 4, 4a, 28 Abs. 7 BDSG, welcher zugleich als unlautere geschäftliche Handlung im Sinne der §§ 3, 7 UWG gewertet wurde. Quelle: IT-Recht Kanzlei Kompletter Artikel: Eine…

Der BGH hat am 17. Mai 2018 entschieden, dass die Verwendung des Begriffs "bekömmlich" in einer Bierwerbung unzulässig ist. Quelle: IT-Recht Kanzlei Kompletter Artikel: Für Bier darf nicht mit der Angabe "bekömmlich" geworben werden